Pandemiebewältigung auch 2021 im Fokus
Auch im zweiten Pandemiejahr waren die Spitäler und Kliniken stark gefordert: Die Institutionen kämpften mit Personalausfällen und erneut mussten viele Patientinnen und Patienten auf ihre Eingriffe warten, da das Fachpersonal sowohl auf der Intensivpflege als auch auf anderen Stationen fehlte. Vor allem zu Beginn des Jahres 2021 belastete die angespannte Personalsituation die Spitäler und Kliniken stark. Auf Druck von H+ auf das BAG und die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF), wurden in der ersten Phase nicht nur Risikopersonen, sondern auch das Spitalpersonal prioritär geimpft.
H+ setzte die gute Zusammenarbeit mit dem Koordinierten Sanitätsdienst (KSD) 2021 fort. Stand im ersten Pandemiejahr vor allem der Aufbau eines verlässlichen Meldesystems für die Bettenkapazitäten im Vordergrund, ging es 2021 darum, dieses System weiter zu verfeinern. Dies mit dem Ziel, noch präzisere und detailliertere Daten zu den Kapazitäten in den Spitälern und Kliniken zu erhalten. Dies ist gelungen, so dass heute präzise Grundlagen zu den belegten und freien Kapazitäten sowohl auf den Intensiv- als auch auf den Normalstationen vorliegen. Diese Daten waren zudem Entscheidungsgrundlage für den Bundesrat, wenn es darum ging, Massnahmen zu lockern oder zu verschärfen.
Vorhalteleistungen über Epidemiengesetz regeln
Schon 2020 setzte sich H+ dafür ein, dass die Spitäler und Kliniken entschädigt werden für die Bereitstellung von zusätzlichen Bettenkapazitäten, um die COVID-19-Pandemie zu bewältigen. Dazu präsentierte H+ beispielsweise die in den White Papers des Vereins SpitalBenchmark gemachten Berechnungen gegenüber Bund, BAG und der Öffentlichkeit und forderte auch 2021 wiederholt vom Bund eine Lösung bezüglich der Entschädigung von Vorhalteleistungen. Bundesrat Alain Berset signalisierte in den verschiedenen Gesprächen jedoch stets, dass er die Zuständigkeit in dieser Sache nicht beim Bund, sondern bei den Kantonen sieht. Diese unterstützten die Spitäler finanziell und vier von ihnen forderten mit Standesinitiativen eine Beteiligung von Bund und Krankenkassen. H+ unterstützte diese Standesinitiativen, doch das Parlament, das wie der Bund die Kantone in der Pflicht sieht, hat die Standesinitiativen abgelehnt.
Aus heutiger Sicht steht H+ nur noch der Weg über eine Revision des Epidemiengesetzes offen. Arbeiten dazu haben im Frühjahr 2022 begonnen und H+ setzt sich aktiv für eine Lösung ein, mit welcher die Entschädigungen der Spitäler und Kliniken für zukünftige epidemiologische und pandemische Ereignisse geregelt ist.
Grundstein für Umsetzung der Tarifstrategie gelegt
An der Generalversammlung im Jahr 2020 hatten wir den H+ Mitgliedern die Tarifstrategie präsentiert. Im Zentrum dieser steht eine nachhaltige Finanzierung für die H+ Mitglieder mittels einfacher, leistungsgerechter und aktueller Tarifstrukturen mit Preisen, die eine angemessene finanzielle Situation der Spitäler, Kliniken und Pflegeinstitutionen sichern können. Im Jahr 2021 ging es bereits in die Umsetzung erster Massnahmen mit dem Tarifprojekt der ambulanten Pauschalen.
Die Erwartungen der Mitglieder sind hoch und H+ hat bereits viele Aufgaben übernommen, beispielsweise im Rahmen der nationalen Tarifverhandlungen Neuropsychologie. Diese Arbeiten können in Zukunft aber nur mit mehr finanziellen Mitteln übernommen und geführt werden. Dies haben auch die H+ Mitglieder erkannt und an der Generalversammlung im November 2021 haben sie zusätzliche Mittel für die Umsetzung der Tarifstrategie gesprochen. Auch in Zukunft werden mehr Mittel notwendig sein, damit H+ alle von den Mitgliedern erwarteten Aufgaben erfüllen kann. Im Zentrum dieser Tätigkeiten steht die Einführung von ambulanten Pauschalen gemeinsam mit einem Einzelleistungstarif für nicht pauschalierbare Leistungen sowie ein nationales Tarifbüro für ambulante Leistungen, so wie wir es heute mit der SwissDRG AG für stationäre Leistungen kennen.